Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge und/oder Leistungen von

Thorsten Helbig, Einzelunternehmer unter der Geschäftsbezeichnung forexPRO – Systeme, An der Michaeliskirche 27, 34346 Hann. Münden

im folgenden „Verkäufer“

betreffend dessen Leistungsangebots aus dem Internet-Shop, im Internet erreichbar unter http://www.scalping-system.com/Shop.html, sowie des Leistungsangebots aus allen dazugehörigen Sub-Domains.

§ 2 Vertragsinhalt

Verkäufer bietet in seinem Internet-Shop unter folgender Internetadresse http://www.scalping-system.com/Shop.html Standardsoftware zum Kauf sowie die Teilnahme an Schulungsseminaren an.

§ 3 Vertragsabschluss

(1) Ein Vertragsschluss über den Internetshop von Verkäufer kommt zustande durch Annahme des Angebots von Verkäufer gerichtet auf eben diesen.

(2) Mit Darstellung der Waren und Dienstleistungen im Internetshop unter Angabe von Preisauszeichnungen werden diese ausdrücklich zum Kauf angeboten zu den angegebenen Bedingungen.

(3) Der Eingang der Annahmeerklärung des Kunden wird von Verkäufer in Textform bestätigt.

(4) Folgende einzelne technische Schritte führen zum Vertragsschluss:

Unter http://www.scalping-system.com/Shop.html kann der Kunde die angebotenen Produkte einsehen.

Soweit er ein Produkt erwerben möchte, kann er auf den unter den Produkten angegebenen Links die geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Widerrufsbelehrung einsehen.

Die Kenntnisnahme hat er durch Setzen eines Hakens in das dafür vorgesehene Feld zu bestätigen.

Mit Klick auf den Button „Jetzt Kaufen“ nimmt der Kunde das Kaufangebot von Verkäufer an und wird unmittelbar auf die Webseite des Online-Bezahl-Dienstes www.paypal.com weitergeleitet um dort die Bezahlung vorzunehmen.

Damit ist die Bestellung abschlossen.

Der Kunde wird dann zurück auf die Seite von Verkäufer geleitet.

 (5) Eine Korrektur einzelner Eingaben in Text- bzw. Ziffereingabefeldern im Rahmen der einzelnen technischen Schritte bis zum Vertragsschluss können in den entsprechenden Eingabefeldern unter Verwendung der Backspace- oder Delete-Taste vorgenommen werden.

(6) Die Menüführung durch die einzelnen Schritte zum Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

(7) Ein Vertragstext wird von Verkäufer nicht gespeichert.

(8) Der Kunde hat daneben die Möglichkeit per Telefon, Email, Fax oder Brief bei Verkäufer ein Kaufangebot hinsichtlich einzelner Artikel anzufragen. Verkäufer wird Käufer dann gegebenenfalls, ohne hierzu verpflichtet zu sein, ein diesbezügliches Angebot per Telefon, Email, Fax oder Brief antragen. Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde dieses Angebot annimmt.

§ 4 Preise, Besteuerung, Versand, Zahlung

(1) Der Preis, zu dem ein Kaufvertrag bezüglich eines Artikels zustande zustande kommt, ergibt sich aus § 3.

(2) Sämtliche Preise beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer.

(3) Der Preis eines Artikels versteht sich inklusive Versand- und Verpackungskosten.

(4) Die Bezahlung erfolgt ausschließlich via paypal.

§ 5 Rechnung

(1) Sollte im Einzelfall eine individuelle Abrede dahingehend getroffen worden sein, dass die Zahlung entgegen § 4 gegen Rechnung erfolgt, dann ist die Kaufpreiszahlung innerhalb einer Woche nach Rechnungsstellung fällig.

(2) Im Rahmen der Zahlungsabwicklung über die in § 4 genannten Zahlungsmittel erhält der Kunde eine Rechnung in Textform.

§ 6 Lieferung

(1) Die Waren werden an die vom Kunden angegebene Liefer-, bzw. im Fall von Zurverfügungstellung auf elektronischem Weg, Email-Adresse versandt. In letzterem Fall wird mit einer Email ein download-Link zur Verfügung gestellt, mit dem die Software bezogen werden kann.

(2) Die Lieferung erfolgt aus dem Lager von Verkäufer.

(3) Verkäufer gibt die Verfügbarkeit der einzelnen Waren im unmittelbaren Zusammenhang mit der Artikelbeschreibung an. In Ermangelung einer ausdrücklich abweichenden Vereinbarung versendet Verkäufer bei ihm am Lager vorrätige Ware innerhalb von einer Woche nach Vertragsschluss.

§ 7 Teillieferungen

(1) Verkäufer ist berechtigt Teillieferungen vorzunehmen, soweit dies den Kunden nicht unangemessen benachteiligt und ihm nach den Umständen des Einzelfalls zumutbar ist.

(2) Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten fallen den Kunden nicht zur Last.

§ 8 Selbstbelieferungsvorbehalt

(1) Verkäufer behält sich vor, sich von der Verpflichtung zur Erfüllung eines Kaufvertrages zu lösen, wenn Waren durch einen Lieferanten bei ihm anzuliefern sind und diese Anlieferung ganz oder teilweise unterbleibt.

(2) Dies gilt nur, sofern Verkäufer den Umstand der Nichtanlieferung zu vertreten hat. Dies ist insbesondere der Fall, wenn Verkäufer mit seinem Lieferanten ein sogenanntes kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat.

(3) Wird vom Lieferant nur ein Teil der von Verkäufer bestellten Ware angeliefert, so werden verschiedene Käufer dieser Ware in der Reihenfolge der bei Verkäufer eingegangenen Bestellungen befriedigt. Soweit Kunden deshalb nicht beliefert werden, gilt Absatz 1.

(4) Verkäufer zeigt den Kunden den Umstand der Nichtbelieferung unverzüglich an. Löst sich Verkäufer von seiner Leistungspflicht, so wird der Kunde frei von seiner Pflicht zur Zahlung des Kaufpreises sowie der Verpackungs- und Versandkosten. Alternativ kann der Kunde für diesen Fall wählen, dass Verkäufer ihm seine Ansprüche gegen seinen Lieferanten abtritt sowie die zur Geltendmachung dieser Ansprüche erforderlichen Informationen verauskunftet. Wählt ein Kunde diese letztere Variante, so ist er Verkäufer gegenüber gleichsam verpflichtet dessen Verpflichtungen aus dem kongruenten Deckungsgeschäft mit dem Lieferanten zu übernehmen.

§ 9 Gefahrübergang

(1) Mit der Übergabe der verkauften Sache geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den Kunden über.

(2) Versendet Verkäufer auf Verlangen eines Kunden, der Unternehmer ist, die verkaufte Ware an diesen, sogenannter Versendungskauf,, so geht die Gefahr auf diesen Kunden über, sobald Verkäufer die Ware dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.

§ 10 Kosten der Rücksendung im Fall der Ausübung des Widerrufsrechts

Übt der Kunde sein Widerrufsrecht aus, so hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurück zu sendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung kostenfrei.

§ 11 Eigentumsvorbehalt

(1) Das Eigentum an den gelieferten Waren behält Verkäufer sich vor bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises.

(2) Der Kunde ist bis zum Übergang des Eigentums verpflichtet, pfleglich mit der Ware umzugehen.

(3) Durchzuführende Inspektions- und Wartungsarbeiten hat der Kunde bis dahin auf eigene Kosten durchzuführen, soweit ihn dies nicht unangemessen benachteiligt und ihm zumutbar ist.

(4) Der Kunde hat Verkäufer unverzüglich zu unterrichten, wenn die Ware gepfändet wird oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist, sie beschädigt oder vernichtet wurde, sie den Besitzer wechselt oder wenn der Kunde seinen Wohnort wechselt.

(5) Im Falle einer erfolgreichen Drittwiderspruchsklage gemäß § 771 ZPO gegen die Pfändung der Ware, hat der Kunde die diesbezüglichen außergerichtlichen und gerichtlichen Kosten , die Verkäufer anfallen, zu tragen, wenn diese vom Dritten, der unrechtmäßig gepfändet hatte, nicht erlangt werden können.

(6) Ist der Kunde Unternehmer, so geht in Abweichung von Absatz 1 das Eigentum erst dann auf ihn über, wenn sämtliche Forderungen des Verkäufers gegen den Kunden aus der gemeinsamen Geschäftsbeziehung von letzterem erfüllt worden sind. Dies gilt auch im Hinblick auf Forderungen aus der Geschäftsbeziehung zwischen Verkäufer und dem unternehmerischen Kunden, die bei Abschluss des Vertrages über die jeweilige dem Eigentumsvorbehalt unterliegende Ware, noch nicht entstanden oder fällig waren, wobei die Bedingung für den Eigentumserwerb eintritt, wenn erstmalig alle Forderungen aus der gemeinsamen Geschäftsbeziehung vom Kunden erfüllt wurden.

(7) Ist der Kunde Unternehmer, so ist er zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware berechtigt. Die dem unternehmerischen Kunden aus der Weiterveräußerung erwachsenden Forderungen gegen Dritte, tritt der Kunde schon jetzt an Verkäufer in Höhe des Kaufpreises der Vorbehaltsware nebst angefallener Verpackungs- und Versandkosten sowie gegebenenfalls erhobener Mehrwertsteuer ab. Dies gilt auch für den Fall, dass die Ware nach Verarbeitung weiterverkauft wurde.

(8) Im Fall der Verarbeitung oder Umbildung der Ware zur Herstellung einer neuen beweglichen Sache durch den Kunden, der Unternehmer ist, erfolgt diese für Verkäufer. Das Anwartschaftsrecht des unternehmerischen Kunden setzt sich in diesem Fall an der durch Verarbeitung oder Umbildung geschaffenen, neuen, beweglichen Sache fort. Verkäufer erlangt Miteigentum an der neuen beweglichen Sache im Verhältnis des objektiven Werts der Ware zu den anderen in der neuen beweglichen Sache verarbeiteten Gegenständen.

(9) Im Fall der Vermischung oder Verbindung der Ware durch den Kunden, der Unternehmer ist, gilt Absatz 8 entsprechend.

(10) Wird die Vorbehaltsware durch einen Kunden, der Unternehmer ist, derart mit einem Grundstück verbunden, dass Sie wesentlicher Bestandteil des Grundstücks wird, tritt der unternehmerische Kunde die ihm hieraus erwachsenden Forderungen an Verkäufer ab, der diese Abtretung annimmt.

§ 12 Aufrechnung

Dem Kunden ist die Aufrechnung nur gestattet wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Forderungen.

§ 13 Zurückbehaltungsrecht

Der Kunde ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur befugt, soweit dies auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 14 Haftung für Sach- und Rechtsmängel

(1) Die Mängelgewährleistungsrechte verjähren bei neuen Waren innerhalb von zwei Jahren, bei gebrauchten Waren innerhalb von einem Jahr

(2) Ist der Kunde Unternehmer, so verjähren die Mängelgewährleistungsrechte bei neuen Waren innerhalb von einem Jahr. Bei gebrauchten Sachen ist die Gewährleistung gegenüber Unternehmern ausgeschlossen.

(3) Werden Gewährleistungsansprüche durch Unternehmer geltend gemacht, so kann Verkäufer im Fall eines Nacherfüllungsbegehrens wählen zwischen Nachbesserung und Nachlieferung unbeschadet dessen, dass der Kunde bei Fehlschlagen der Nacherfüllung nach seiner Wahl den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten kann.

(4) Die Gewährleistungsbeschränkungen der Absätze 1 bis 3 gelten nicht, wenn Verkäufer einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Waren übernommen hat.

(5) Die Gewährleistung wird nicht eingeschränkt bei einem Bauwerk oder einer Sache, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden ist und dessen Mangelhaftigkeit verursacht hat.

(6) Die Gewährleistung wird nicht eingeschränkt für Schadensersatzansprüche, die auf der vorsätzlichen oder fahrlässigen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit durch Verkäufer oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Gewährleistung wird weiterhin nicht eingeschränkt für den Fall des vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verschuldens von Verkäufer oder seiner Erfüllungsgehilfen.

§ 15 Haftungsausschluss

(1) Außerhalb der Gewährleistung haftet Verkäufer wie folgt:

(2) Verkäufer haftet für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldet sind. Er haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Im Gegenseitigkeitsverhältnis stehende Hauptpflichten eines Vertrages) sowie Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf). Für die leicht fahrlässige Verletzung von anderen als voranstehenden Pflichten haftet Verkäufer nicht.

(3) Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet Verkäufer, wenn er diese vorsätzlich oder fahrlässig verschuldet hat.

(4) Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(5) Die Haftung bleibt unbeschränkt, wenn Verkäufer einen Mangel an Waren arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit einer Ware abgegeben hat.

(6) Soweit die Haftung für Schäden ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies gleichsam für die persönliche Haftung von Angestellten, Vertretern und Erfüllungsgehilfen von Verkäufer.

§ 16 Datenschutz

(1) Mit Zustandekommen eines Vertrages mit Verkäufer willigt der Kunde ein, dass seine vom ihm übermittelten personenbezogenen Daten von Verkäufer erhoben, verarbeitet und genutzt werden.

(2) Sobald der Kunde Verkäufer gegenüber personenbezogene Daten zur Abwicklung des Vertrages übermittelt, willigt er ein in die Erhebung und Speicherung folgender Daten:

Kontaktdaten (Namen, Adressen, Erreichbarkeit über Fernkommunikationsmittel

Finanzinformationen (Kontoverbindungsdaten, Keditkartendaten, u. ä,)

Versand-, Rechnungs- und andere Informationen, für den Kauf oder Versand von Waren

(3) Zweck der Erhebung der personenbezogenen Daten ist die Abwicklung des abgeschlossenen Vertrages. Verkäufer verwendet die personenbezogenen Daten insbesondere für die Erbringung seiner vertragsgemäßen Leistungen sowie zur Gewährleistung einer reibungslosen Zahlung durch den Kunden.

(4) Personenbezogene Daten des Kunden können Dritten offengelegt werden zur

Erbringung der vertragsgemäßen Leistungen

Erfüllung rechtlicher Anforderungen

Verteidigung gegen rechtliche Inanspruchnahmen durch Dritte

eigenen rechtlichen Verteidigung

Durchführung von Rechnungsinkasso durch Dritte

Erfüllung eines Auskunftsersuchens von Strafverfolgungs- oder andere Behörden oder Dritter im Zusammenhang mit einem Ermittlungsverfahren oder wegen eines Verdachts einer Straftat, einer rechtswidrigen Handlung oder andere Handlungen, aus denen sich für Verkäufer oder den Kunden eine rechtliche Haftung ergeben kann. Dabei können von Verkäufer die folgenden personenbezogenen Daten offengelegt werden: Aktueller und bisherige(r) Accountname(n), Name, Ort, Bundesland, Telefonnummer, E-Mail-Adresse, Betrugsbeschwerden und sonstige personenbezogene Daten, soweit diese Relevanz aufweisen

(5) Beim Besuch der Webseite von Verkäufer werden aus organisatorischen Gründen folgende Daten anonymisiert gespeichert:

URL der aufgerufenen Seiten

verwendeter Browser und verwendetes Betriebssystem

Datum und Uhrzeit des Besuchs

verwendete Suchmaschine

Namen heruntergeladener Dateien

Ihre IP-Adresse

Diese Daten werden von Verkäufer ausschließlich zu statistischen Zwecken ausgewertet und zur Optimierung dessen Internetangebotes

(6) Beim Besuch der Webseite von Verkäufer können Informationen in Form sogenannter Cookies auf dem Rechner von Besucher und/oder Kunden abgelegt werden. Es handelt sich dabei um Dateien geringer Größe, die von einem Internet-Server auf den Rechner gesendet und dort gespeichert werden. Bei den meisten Cookies handelt es sich um sogenannte Session-Cookies, die nach dem Webseitenbesuch automatisch wieder gelöscht werden. Dauerhaft auf dem Rechner verbleibende Cookies dienen dazu, einmal auf der Webseite getroffene Einstellungen zu speichern.

Außer der Internet-Protokoll-Adresse werden im Zusammenhang mit der Verwendung von Cookies von Verkäufer nicht gespeichert

Das Ablegen von Cookies auf dem Rechner kann verhindert werden, indem im verwendeten Internet-Browser die Einstellung „keine Cookies akzeptieren“ vorgenommen wird. Wie dies im Einzelnen funktioniert ist der Bedienungsanleitung zum verwendeten Browser zu entnehmen. Werden Cookies nicht akzeptiert, kann dies zu einer Einschränkung des Nutzungsumfangs der Webseite führen.

(7) Dem Kunden steht es jederzeit zu, seine erteilte Einwilligung für die Zukunft zu widerrufen. Verkäufer ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der personenbezogenen Daten des Kunden verpflichtet. Bei laufenden Vertragsabwicklungen erfolgt die Löschung unmittelbar nach Ende der Vertragsabwicklung.

Der Widerruf ist zu richten an

Thorsten Helbig, Einzelunternehmer unter der Geschäftsbezeichnung forexPRO – Systeme, An der Michaeliskirche 27, 34346 Hann. Münden

Email: datenschutz@scalping-system.com

(8) Verkäufer erteilt dem Kunden auf Verlangen Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten, auch soweit sie sich auf die Herkunft dieser Daten beziehen, den Empfänger oder die Kategorien von Empfängern, an die Daten weitergegeben werden, und den Zweck der Speicherung.

Das Auskunftsersuchen ist zu richten an:

Thorsten Helbig, Einzelunternehmer unter der Geschäftsbezeichnung forexPRO – Systeme, An der Michaeliskirche 27, 34346 Hann. Münden

Email: datenschutz@scalping-system.com

§ 17 Widerspruch gegen Allgemeine Geschäftsbedingungen von Kunden

Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Kunden wird widersprochen.

§ 18 Geltendes Recht

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss von UN-Kaufrecht.

(2) Im Verhältnis zu Kunden, die Verbraucher sind, gilt dies nur soweit, als dass dadurch nicht der Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

§ 19 Vertragssprache

Die Vertragssprache ist deutsch.

§ 20 Gerichtsstand

(1) Gerichtsstand ist Frankfurt am Main, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(2) Gleiches gilt für den Fall, dass der Kunde nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus der Bundesrepublik Deutschland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt einer Klageerhebung nicht bekannt ist.